Nachruf auf Helmut Schmidt

12. November 2015 0

Von der Sturmflut 1962 im Wechsel der Gezeiten zu den Flüchtlingsströmen 2015

Bundeskanzler Helmut Schmidt 1976 - Bild: Bundesarchiv, B 145 Bild-F048646-0033 / Wegmann, Ludwig / CC-BY-SA 3.0

Bundeskanzler Helmut Schmidt 1976 – Bild: Bundesarchiv, B 145 Bild-F048646-0033 / Wegmann, Ludwig / CC-BY-SA 3.0

Als Helmut Schmidt einst gefragt wurde, wie er seine Rolle in den Geschichtsbüchern sähe, spielte er das mit den Worten herunter: „Das kann mir nicht wichtig sein; denn wenn es geschrieben wird, bin ich längst tot.“ Nun ist er tot und wir wissen noch nicht, welche Rolle Historiker ihm zuschreiben werden. Wir wissen jedoch, dass ihnen umfangreiches Quellenmaterial zur Verfügung steht – in Form von offiziellen Dokumenten, Buch- sowie Zeitungsveröffentlichungen über Helmut Schmidt, aber auch Bücher, Zeitungsartikel sowie Redemanuskripte, mit denen er selber zu Worte kam. Und das nicht bloß in den siebziger Jahren als Bundesminister und dann als Bundeskanzler, sondern noch lange danach als „Elder Statesman“, aber auch lange zuvor schon als viel versprechender Kommunalpolitiker in Hamburg, der sich weit über die Grenzen der Freien und Hansestadt hinaus den Ruf eines „Machers“ erwarb. Er sah sich selbst als Pragmatiker mit ethischen Grundsätzen und legte in der Auseinandersetzung mit Theoretikern seiner Partei, der SPD, Wert auf die Feststellung, dass er kein „theorieloser Pragmatiker“ wäre.

Den Ruf eines „Machers“ hatte er seit seinem Krisenmanagement während der Sturmflut im Februar 1962. Damals waren Deiche an der Elbe gebrochen und Hamburger Wohngebiete so hoch überschwemmt worden, dass tausende Menschen sich auf die Dächer ihrer Häuser retten mussten, wenn sie nicht wie viele andere ertrinken wollten. In dieser Notlage bewährte sich Helmut Schmidt als verantwortlicher Senator bei der Koordination von Rettungseinsätzen und scheute sich nicht, Hilfeleistungen der Bundeswehr in Anspruch zu nehmen. Dafür gab es zwar keine gesetzliche Grundlage, aber darüber setzte sich „Schmidt Schnauze“, wie der scharfzüngige Politiker häufig genannt wurde, ebenso hinweg, wie später über Rauchverbote; schickte kurz entschlossen Bedenkenträger aus seiner Behörde nach Hause und kommentierte sein übergesetzliches Handeln mit den Worten: „Ich habe das Grundgesetz nicht angeguckt in jenen Tagen.“

Helmut Schmidt schuf damals ein Vorbild für Bundeswehreinsätze bei Flutkatastrophen an Elbe und Oder zu Ende des letzten sowie zu Beginn dieses Jahrhunderts. Allerdings waren derartige Einsätze mittlerweile legalisiert durch Notstandsgesetze, die 1968 von der Großen Koalition im Bundestag durchgesetzt worden waren. Seinerzeit war er Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und hatte Bedenken in seiner Fraktion gegen diese Gesetze zu entkräften.

Bedenken, dass mit der Notstandsgesetzgebung etwas ähnlich Verhängnisvolles wie das „Ermächtigungsgesetz“ von1933 in Kraft gesetzt würde, gab es nicht bloß in der SPD, sondern in allen linksorientierten Kreisen der Öffentlichkeit. Es kam zu heftigen Protesten der „Achtundsechziger“, in deren Reihen die Studentenbewegung eine maßgebliche Rolle spielte. Während der SPD-Vorsitzende Willy Brandt seine Partei für die jungen „Achtundsechziger“ öffnen wollte, blieb Helmut Schmidt auf Distanz zu dieser Bewegung und trat dafür ein, Probleme tatkräftig anzupacken, statt lange herumzureden. „Willy führt ja nicht“, klagte Schmidt, der sich von dem im Jahre 1969 zum Bundeskanzler avancierten Willy Brandt mehr Führungsstärke und Tatkraft zur Bekämpfung extremer Kräfte in der Studentenbewegung wünschte. „Wir reden und reden – und währenddessen hauen die in Kiel dem Rektor in die Fresse und scheißen dem Richter vor den Tisch“, empörte er sich in kleiner Runde, nachdem Studenten den Rektor der Kieler Universität tätlich angegriffen hatten und ein Student seinen Protest gegen die Justiz äußerst bizarr dadurch zum Ausdruck gebracht hatte, dass er während eines Prozesses plötzlich mitten im Gerichtssaal seine Notdurft verrichtete.

Dass „der Staat mit aller Härte“ auf Bedrohungen reagieren müsste, fand Helmut Schmidt nicht bloß als Verteidigungsminister (1969-1972), sondern – nach einer Zwischenetappe im Amt des Finanzministers (1972-1974) – auch als Nachfolger Willy Brandts an der Spitze der Bundesregierung (1974-1982). Hatte er als Bundeskanzler sich nach der Entführung des Berliner CDU-Politikers Peter Lorenz durch die Bewegung 2. Juni (1975) noch auf die geforderte Freilassung inhaftierter Gesinnungsgenossen der Entführer eingelassen, um Lorenz zu retten, entschied er, dass der Staat keiner weiteren Erpressung nachgeben dürfte, als die RAF den Arbeitgeberpräsidenten Hanns-Martin Schleyer entführte, um die Freilassung ihrer führenden Genossen zu erpressen (1977). Helmut Schmidt blieb auch hart, als Palästinenser ein Flugzeug mit deutschen Urlaubern entführt hatten, um den Forderungen ihrer RAF-Freunde Nachdruck zu verleihen, und übernahm die politische Verantwortung für den Einsatz einer Polizeieinheit (GSG 9) zu einem riskanten, aber glücklich ausgehenden Versuch, die entführten Geiseln zu befreien. Schleyer dagegen wurde von seinen Entführern erschossen, nachdem die GSG 9-Einheit alle Geiseln im somalischen Mogadischu befreit hatte.

Helmut Schmidt hatte für den Fall, dass die Befreiungsaktion in Mogadischu misslang, ein Rücktrittsgesuch verfasst, von dem er nun nicht Gebrauch machen musste. Stattdessen stand er auf dem Höhepunkt seiner Popularität als Krisenmanager, die im Laufe der Jahre immer weiter gestiegen war. Er führte – wie es schien – die Bundesrepublik Deutschland in den siebziger Jahren mit Erfolg durch die weltweite Wirtschaftskrise, die vordergründig durch ein arabisches Ölembargo ausgelöst war (1973). Der viel gepriesene „Weltökonom“ Schmidt stand für das erfolgversprechende „Modell Deutschland“ und erteilte Führungspolitikern anderer Länder Ratschläge, die in einigen Ländern mehr, in anderen weniger gut ankamen. Besonders gerne beriet sich „Le Feldwebel“, wie manche Gazette in Frankreich ihn nannte, mit seinem Freund, dem französische Staatspräsidenten Valery Giscard d` Estaing, und brachte mit diesem manches auf den Weg: Auf die Initiative dieser beiden Männer wurde 1979 das Europäische Währungssystem geschaffen, aus dem die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion hervorging. Die beiden riefen auch die G7 ins Leben – jenes Gremium, in dem sich die Staats- und Regierungschefs der sieben wirtschaftlich stärksten Länder des Westens (USA, Kanada, Großbritannien, Deutschland, Frankreich, Italien sowie Japan) regelmäßig zur Beratung von weltpolitischen Fragen trafen.

Aber das „Modell Deutschland“ hatte Risse und war überholungsbedürftig, wie sich immer klarer zeigte. Dass viele Wirtschaftsunternehmen ihre Betriebsabläufe rationalisierten und Arbeitsplätze einsparten, war nicht bloß eine Folge des Ölembargos und des Preisanstiegs für Öl, sondern auch der Finanzpolitik, mit der die sozialliberale Koalition (SPD/FDP) seit ihrem Antritt 1969 die vielen versprochenen Reformen finanzieren und die Sozialdemokraten die „Belastungsgrenzen der Wirtschaft“ testen wollten. Stattdessen wollte Helmut Schmidt als Bundeskanzler die Wirtschaft mit Konjunkturprogrammen zu mehr Investitionen sowie zur Schaffung von Arbeitsplätzen ermutigen. Er nahm dafür eine weitere Staatsverschuldung in Kauf und hoffte, dass die Konjunkturzyklen bald wieder mehr Beschäftigung, höhere Steuereinnahmen sowie Schuldenabbau mit sich bringen würden. Die Arbeitslosigkeit nahm jedoch ebenso weiter zu, wie die öffentliche Verschuldung, so dass die FDP schließlich eine „Wende“ in der Politik zur Eindämmung der Ausgaben insbesondere für Soziales und zur Konsolidierung des Haushalts forderte. Da die die SPD sich dagegen sperrte, kam es 1982 zum Bruch der Koalition und zur Abwahl Helmut Schmidts als Bundeskanzler.

Es lag nicht allein an der FDP, dass die Ära Schmidt zu Ende ging, sondern auch daran, dass Helmut Schmidt in der eigenen Partei Rückhalt verloren hatte. Willy Brandt als Partei- sowie Herbert Wehner als Fraktionsvorsitzender hatten lange dafür gesorgt, dass die SPD nicht von dem Kurs abwich, den Schmidt als Regierungschef steuerte. Diese drei Männer bildeten die sogenannte „Troika“. Tatsächlich war es wohl eher ein Triumvirat von Männern, die zwar gemeinsame Ziele verfolgten, diese aber nicht alle auf dem gleichen Wege erreichen wollten. In der Friedens- und Entspannungspolitik, die Willy Brandt auf den Weg gebracht hatte, waren sie sich prinzipiell einig; die Wege von Brandt und Schmidt trennten sich jedoch, als es um den NATO-Doppelbeschluss ging: Falls die Abrüstungsverhandlungen zwischen den USA und der Sowjetunion scheiterten und die Sowjets weiterhin massiv Mittelstreckenraketen in Osteuropa stationierten, sah dieser Beschluss die Stationierung neuer NATO-Raketen mit Atomsprengköpfen in Westeuropa vor, um damit die Gegenseite zum Einlenken zu zwingen und so eine beiderseitige Abrüstung zu erreichen. „Damit stehe ich und falle auch damit“, verkündete Helmut Schmidt, auf dessen Initiative dieser Beschluss zurückging. Doch Willy Brandt und die Mehrheit der Sozialdemokraten wollten nicht zu ihm stehen und sprachen sich auf einem Parteitag sowie im Bundestag gegen den Beschluss aus, der allerdings durch die Zustimmung der neuen Koalition aus CDU/CSU und FDP eine Mehrheit im Parlament fand.

Dass mit dem NATO-Doppelbeschluss auf eine Übereinkunft im Abrüstungsvertrag zwischen den USA und der Sowjetunion hingewirkt wurde (1987) und die Dinge insofern den von ihm vorgezeichneten Weg nahmen, konnte Helmut Schmidt nicht mehr als Gestalter, sondern nur noch als Erklärer des Weltgeschehens – nicht ohne Zigarette in der Hand – begleiten. „Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen“, hatte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Schmidt seinerzeit über die Zielvorstellungen gelästert, mit denen die Partei 1980 Wahlkampfwerbung machen wollte. Doch auch und besonders mit seinem Wirken in der Sicherheits- sowie in der Europapolitik hatte er deutlich gezeigt, dass er selber durchaus Visionen hatte. Und das zeigte er deutlicher mahnend denn je in seinen Reden, Büchern und Artikeln für Die Zeit, deren Mitherausgeber er seit dem Ausscheiden aus der Partei- und Staatspolitik war. In der Rolle des Mahners, der hoch über den Niederungen der Tagespolitik zu stehen schien, wuchs sein Ansehen weit über die Parteigrenzen hinaus, so dass eine große Mehrheit des Volkes sich den Altbundeskanzler Schmidt wie den Altbundespräsidenten von Weizsäcker an der Spitze des Staates wünschten, als die beiden Männer schon 90 Jahre alt waren. Das lässt nicht gerade Rückschlüsse auf ein hohes Ansehen der damaligen Akteure in der Politik des Landes zu.

Inwieweit der Mahner in den letzten Jahren noch Gehör in seiner Partei fand, ist schwer zu sagen. Man zierte sich gerne mit dem Denkmal, zu dem er schon zu Lebzeiten erhoben war, schwieg aber, wenn er von oben herab manches sagte, was nicht der Parteilinie entsprach. Wenn es um Probleme der Migration und Integration von Ausländern ging, stand er offenbar Parteifreunden wie Thilo Sarrazin näher als anderen; denn er hielt es für einen Fehler, dass man in den sechziger Jahren so viele „Gastarbeiter“ aus fremden Kulturkreisen ins Land geholt hatte, und befand: „Die multikulturelle Gesellschaft ist eine Illusion.“ Dementsprechend hatte er sich als Regierungschef dagegen verwahrt, dass sein türkischer Amtskollege Süleyman Demirel 15 Millionen weitere Türken bei uns aufnehmen lassen wollte, und im vertrauen Kreis gefordert: „Es kommt mir kein Türke mehr über die Grenze.“ Er hatte allerdings nicht den Nachzug von Familienangehörigen verhindert, so dass der türkische Bevölkerungsanteil erheblich zunahm.

Als sein Parteifreund Peer Steinbrück in einer ARD-Sondersendung zum Tode von Helmut Schmidt gefragt wurde, was der zur Bewältigung der akuten Flüchtlingsströme getan hätte, vermutete Steinbrück, dass Schmidt nicht gesagt hätte: „Wir schaffen das“, ohne einen Plan zu haben. Ob zu seinem Plan ähnlich wie bei der Sturmflutkatastrophe 1962 ein Einsatz der Bundeswehr zum Schutz der Grenzen gehören würde, obwohl das nicht als Aufgabe unserer Streitkräfte im Gesetz vorgesehen ist, können wir ihn nicht mehr fragen.

Was auch in den Geschichtsbüchern über seine Rolle stehen mag, wird uns eingedenk der weit verbreiteten Ratlosigkeit in der akuten Flüchtlingskrise ein Krisenmanager wie Helmut Schmidt fehlen!

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