Verantwortung nur mit Unwillen

23. November 2013 0

Joshua David Tewalt meint, dass Deutschland in finanz- und außenpolitischen Fragen mehr Selbstbewusstsein braucht, um der eigenen Rolle in Europa und der Welt gerecht zu werden

Welche Rolle hat Deutschland in der Eurokrise und der Welt? - Bild: Kurt F. Dominik / pixelio.de

Welche Rolle hat Deutschland in der Eurokrise und der Welt? – Bild: Kurt F. Dominik / pixelio.de

Ob bei Finanz- Bündnis- oder Verteidigungsfragen: Deutschland braucht mehr Selbstbewusstsein, international und in Europa. Erste Schritte müssen wir in der Europäischen Union machen, doch auf dem Weg zu einem neunen Selbstverständnis Deutschlands in der Welt ist es noch ein langer Weg.

Während der amtierende Präsident der Bundesrepublik Deutschland eher mit abgehobenem Auftreten, Schönfärberei und inhaltslosen sowie befremdlichen Aussagen von sich reden macht und sein Vorgänger seine Ehre vor Gericht zu verteidigen muss, macht zur Zeit vor allem ein ehemaliges Staatsoberhaupt seinem Stand alle Ehre: Altbundespräsident Roman Herzog räumt in einem Interview mit dem Handelsblatt (Ausgabe vom 21. November 2013) mit vielen Irrtümern des aktuellen medialen Diskurses in Deutschland auf, und bestärkt die deutsche Bürgergesellschaft in ihrer Kritik an den finanz- und europapolitischen Vorstellungen von Schwarz, Grün und Rot.

Auch wenn sein Vorschlag, Griechenland die Krise in Eigenverantwortung bewältigen zu lassen, nun wirklich nicht mehr neu ist, so kommt seine Aufforderung, die Alternative für Deutschland (AfD) mit ihrer Kritik am Krisenmanagement der Bundesregierung ernst zu nehmen, im Hinblick auf die aktuellen Koalitionsgespräche, in denen der Verzicht der SPD auf Eurobonds als Errungenschaft der CDU gelobt  wird, zur richtigen Zeit. Bereits Anfang des Monats hatte er einen seriöseren Umgang der Medien und Parteien mit den Euroskeptikern angemahnt.

In seinem aktuellen Interview spricht Herzog einen Aspekt an, der in der bisherigen Debatte nur am Rande auftaucht: Die Frage, wie Deutschland denn nun seinen Platz im internationalen Gerangel an den Finanzmärkten einnehmen will. Denn diesen Platz zu finden, wird nicht leicht, wie die bisherige Kritik an den Auflagen zeigt, die Deutschland seinen Schuldnern aus den Südländern Europas macht. Dazu Herzog: „Das nehme ich nicht ernst. Deutschland macht in deren Augen eigentlich immer etwas falsch.“ Mache man keine Auflagen, dann heiße es, man käme der Führungspflicht nicht nach. Umgekehrt heiße es, man wolle ganz Europa beherrschen. „Sie werden sehen: Wenn die Euro-Krise vorbei ist, dann kommen unweigerlich wieder die Stimmen von denselben Kritikern, dass Deutschland führen muss“, so Herzog im Interview.

Auch zu den deutschen Exporten, die nicht nur für südliche Krisenstaaten, sondern auch vor allem für große westliche Industrienationen Stein des Anstoßes sind, nahm Herzog Stellung. Mit den einfachen aber treffenden Worten kommentierte der ehemalige deutsche Bundespräsident die immer wieder aufkommende Forderung, die deutsche Ausfuhr durch internationale Regulierungen zu gängeln und somit eine vermeintliche Ungerechtigkeit aus der Welt zu schaffen: „Wir exportieren ja nicht aus Jux und Tollerei, sondern weil unsere Produkte und Angebote besser sind. Glaubt man allen Ernstes, dass die Menschen anderswo für das gleiche Geld schlechtere Dinge kaufen wollten, nur damit das Gleichgewicht im Export wieder hergestellt wird?“

Dazu äußerte sich kürzlich vor allem der regierungsnahe amerikanische Ökonom Paul Krugman, der den Protest der US-Regierung gegen hohe deutsche Export-Überschüsse unterstützte. Deutschlands Überschüsse würden die Weltwirtschaft deflationieren und der globalwirtschaftlichen Stabilität schaden, war in Krugmans Schelte zu lesen. Des Weiteren sei es eine Eigenschaft der Deutschen sich gerne zu empören und sich in der Opferrolle zu sehen, schrieb der aufgebrachte Nobelpreisträger im Hinblick auf die deutsche Bitte nach einer Aufklärung der Spionageaffäre um den amerikanischen Geheimdienst NSA.

Doch diesen Vorwürfen aus den Staaten eine allzu hohe Bedeutung zuzumessen, ist trotz einer unabdingbaren engen Partnerschaft mit den USA nicht mehr zeitgemäß. Denn diese lenken besonders in wirtschaftlicher Hinsicht mit moralisierenden Weltverbesserungsvorschlägen gerne von eigenen Problemen ab.

Die immer regulierungswütigere und protektionistischere Politik unter der Obama-Administration ist weniger ideologischer Motivation, denn dem sich seit Jahren anhäufenden Defizit in der Handelsbilanz geschuldet. Diese versuchte man in letzter Zeit weniger durch eine Gesundung der eigenen Wirtschaft, als durch eine Blockade der Konkurrenz zu verringern. Schon vor Jahren hatten das amerikanische Wirtschaftsministerium und Außenministerin Clinton eine Regulierung des Exportes fremder Staaten gefordert.

Auch ein Umdenken in der Sicherheitspolitik ist nötig

Die mit der schwächelnden Wirtschaft einhergehende moralische Wende amerikanischer Wirtschaftspolitik, die sich gerade in der Vernachlässigung der Verteidigung ur-amerikanischer Anliegen wie des Freihandels ausdrückt, aber auch die der immensen Staatsverschuldung geschuldeten Einsparungen im Rüstungsetat Amerikas zwingen Deutschland, das bisher immer erfolgreich hinter seinem großen Partner zurücktreten konnte, sich an eine neue Rolle auf dem internationalen Parkett zu gewöhnen.

Wie soll es also weitergehen? Amerika wird nicht isolationistisch werden und sich vollkommen vom bisherigen Interventionismus abwenden. Dafür sind die internationalen wirtschaftlichen Verbindungen der USA zu abhängig von einer militärischen Absicherung in Washington. Aber besonders im gesamten europäischen Raum, in Nordafrika und im Vorderasien werden die USA nicht mehr ohne weiteres bereit sein, federführend die Sicherheit Europas zu gewährleisten und regelmäßig die eine oder andere Intervention durchzuführen.

Aus diesem Grund muss Deutschland mit seinen europäischen Partnern in Zukunft noch enger zusammenarbeiten und gemeinsam über eine zukunftsweisende Rolle Europas in der Weltpolitik nachdenken. Denn mit jedem Schritt, den Europa in der Welt zurücktritt, macht es Platz für Andere. Dabei stehen nicht nur wirtschaftliche Interessen auf dem Spiel, auch unsere Werte wollen verteidigt werden.

Was wir in Deutschland tun müssen

Das erfordert zum einen ein Umdenken in der Politik und zum anderen ein Wandel des gesellschaftlichen und medialen Diskurses. Eine Kanzlerin, die still und heimlich eine immense Macht ausübt, dabei aber unverantwortlich nationale Interessen an europäische Institutionen verschachert, ist ebenso wenig zeitgemäß wie eine Bevölkerung, die keine unvoreingenommene und pragmatische Diskussion über Rüstung und Militär verträgt oder eine Presse, die einen Bundespräsidenten einer maßlosen Schmutzkampagne aussetzt, der über die Selbstverständlichkeit der Verteidigung von Eigentumsrechten auch auf den internationalen Handelswegen spricht.

Deutschland als eine europäische Mittelmacht, die ihrer Verantwortung gegenüber Verbündeten nachkommt, ohne sich in unheilvolle außenpolitische Verstrickungen zu begeben. Ein selbstbewusster Staat in Europa, der seine Identität und seine Interessen mit Nachdruck vertritt, und dabei beharrlich aber unverkrampft dem Druck fremder Begehrlichkeiten standhält. Das war seit jeher der Traum nationalliberaler Politik in Deutschland.

Politische Akteure, die in diese von vielen Rückschlägen aber auch von großen Visionen geprägte Traditionslinie treten könnten, fand man in jüngster Zeit vor allem in der Alternative für Deutschland. Deren Sprecher Alexander Gauland legte ein außenpolitisches Programm vor, das an Elemente der  bismarckschen Tradition anknüpfend dessen alter außenpolitischer Haltung eine neue, zeitgemäße Verwendung geben könnte. Auch Gaulands Einschätzung, Nordafrika sei enger mit deutschen Interessen verknüpft, als eine Befriedung Afghanistans, ist insofern zutreffend, als das eine solche Feststellung doch nichts mit linken „raus aus Afghanistan“-Parolen zu tun hat.

Trotz dieser Hoffnungsschimmer für eine neue Räson in der deutschen Außenpolitik ist es noch ein langer Weg zu einem selbstbewussten Deutschland, das sich ernsthaft und verantwortungsvoll mit Fragen internationaler Politik auseinandersetzt.

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