Tag der Pressefreiheit

3. Mai 2013 1

Video „Silent Conquest“ offenbart islamische Angriffe auf Freiheit der Meinungsäußerung, Medien und Wissenschaft

Bilder aus dem Film Silent Conquest - Video am Artikelende

Bilder aus dem Film Silent Conquest – Video am Artikelende

Am heutigen 3. Mai begehen wir den von der UNESCO initiierten Internationalen Tag der Pressefreiheit. Anlässlich dieses Datums erscheinen weltweit Studien zur Freiheit der Medien, so etwa die Feinde der Pressefreiheit der Organisation Reporter ohne Grenzen.  Auf dieser findet sich seit diesem Jahr auch die Muslimbruderschaft – wenn auch mit 85 Jahren Verspätung (die MB wurde 1928 gegründet).

Die Stresemann Stiftung weist mit ihrer Initiative für Pressefreiheit schon lange darauf hin, dass insbesondere islamische Akteure wie die Muslimbruderschaft und die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) systematisch versuchen, die Freiheit der Presse und der Meinungsäußerung im Westen zu untergraben.

Dabei gelten die Meinungsfreiheit – genauer die Meinungsäußerungsfreiheit, auch Redefreiheit genannt – und die Pressefreiheit als einer der wichtigsten Maßstäbe für den Rechtsstaat westlicher Prägung. Das Deutsche Grundgesetz sowie zahlreiche internationale Abkommen halten das Recht auf freie Meinungsäußerung als grundlegendes Menschenrecht fest und betrachten es für die freiheitlich-demokratische Grundordnung als konstituierend. Die Meinungsfreiheit umfasst dabei explizit auch das Recht, „den Staat oder irgendeinen Bevölkerungsteil verletzen, schockieren oder beunruhigen. So wollen es Pluralismus, Toleranz und Aufgeschlossenheit, ohne die es eine ‚demokratische Gesellschaft‘ nicht gibt.“ 1 Darüber hinaus ist auch das Recht gemeint, sich „ohne Eingriff öffentlicher Behörden“ zu informieren und jede Meinung zu hören. 2

Der folgende Film (mit deutschen Untertiteln) erläutert das Vorgehen der islamischen Akteure, die versuchen, unsere grundrechtlich garantierte Pressefreiheit zunehmend einzuschränken (ein Diskussions-Papier der Stresemann Stiftung zum Thema aus deutscher Perspektive ist in Vorbereitung).

Video gefunden bei EuropeNews.dk, dort ist auch eine Zusammenfassung der deutschen Übersetzung nachzulesen.

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Notes:

  1. EGMR in: EuGRZ 1977, 38ff. (42), Nr. 49.
  2. Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention (ERMK).

One Comment »

  1. Alexander Scheiner, Israel 5. Mai 2013 at 06:54 - Reply

    Gibt es ohne Menschenrechte überhaupt Pressefreiheit?

    In der islamischen Welt wird es deshalb nie Pressefreiheit geben.

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