Marokko: Islamisten gewinnen Wahl

26. November 2011 0

Siegeszug der Islamisten in Nordafrika setzt sich fort

Nur ein Steinwurf von Europa entfernt: das Atlasgebirge in Marokko, fotografiert vom Süden Spaniens aus (Bild: Cubanito; Quelle: Wikipedia)

Am Freitag wurde in Marokko gewählt. Das vorläufige amtliche Endergebnis wird am Samstag-Nachmittag erwartet. Doch schon jetzt zeichnet sich ab, dass auch im Land im Nordwesten Afrikas die Islamisten als Sieger aus der Wahl hervorgehen. Damit bestätigt Marokko einen Trend, der sich bereits in Tunesien abzeichnete und auch in Ägypten als unvermeidbar glt.

Ergebnis einer Verfassungsreform

Die vorgezogenen Wahlen in Marokko waren das Ergebnis einer Verfassungsreform durch den marokkanischen König Mohamed VI, der auf diesem Wege ein Übergreifen der Demonstrationen des „arabischen Frühlings“ auf sein Land verhindern wollte. Im Zuge der Reform darf der König den Ministerpräsidenten nicht mehr frei auswählen, sondern muss einen Kandidaten der stärksten Partei ernennen.

Damit dürfte Marokko demnächst einen islamistischen Ministerpräsidenten haben. Denn nach ersten Auszählungen kommt die islamistische Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (PJD) auf 22 der ersten 53 Sitze im neuen Parlament. Weit abgeschlagen folgt die nationalistische Partei „Istiqlal“ des bisherigen Ministerpräsidenten Abbas al-Fassi.

Nicht mehr Demokratie, sondern mehr Islam

Vor der Wahl hatten sich acht Parteien zu einer „Allianz für Demokratie“ zusammengeschlossen, um den Sieg der Islamisten zu verhindern. Die Rechnung ist jedoch offensichtlich nicht aufgegangen.

Tatsächlich wird immer deutlicher, dass der „arabische Frühling“ nicht zu mehr Demokratie, sondern zu mehr Islam im Norden Afrikas führt. Mittelfristig könnte dies die Abschaffung der jüngst geschaffenen demokratischen Strukturen in manchen Ländern zur Folge haben. Denn den islamistischen Parteien ist vor allem an der Enführung des islamischen Rechts, der Scharia gelegen, die wiederum mit den Werten eines demokratischen Rechtsstaats völlig unvereinbar ist.

Äggypten: Muslimbrüder und die Salafisten

Als nächstes steht die Wahl in Ägpyten an. Auf Grund der dort wieder eskalierenden Proteste könnte die Wahl zwar verschoben werden. Es gilt aber als hochwahrscheinlich, dass in Ägpyten islamistische Bewegungen wie die Muslimbrüder und die Salafisten die Wahl gewinnen werden.

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