Linke kritisieren Schröder

17. November 2011 0

DuMont-Medien berichten über Kritik an Extremismusklausel

Hat noch ein Gespür für Demokratie: Familienministerin Kristina Schröder (Bild: Laurence Chaperon; Quelle: Wikipedia)

Wie die Medien der linkslastigen DuMont-Gruppe (unter anderem z.B. die Frankfurter Rundschau) berichten, steht Familienministerin Kristina Schröder in der Kritik linker Vereine und Verbände.

Bekenntnis zum Grundgesetz

Schröder hatte ein Gesetz verabschiedet, dass den Bezug von staatlichen Fördergeldern für Vereine an ein Bekenntnis zum Grundgesetz koppelt. Die so genannte Extremismus-Klausel ist seit dem 1. Januar 2011 in Kraft.

Nun berichten die DuMont-Medien von linken (mutmaßlich auch linksextremen) Gruppierungen, die behaupten, wegen dem fehlenden Geld in ihrer Arbeit behindert zu sein. Die Extremismus-Klausel gilt nämlich sogar dann, wenn ein Verein sich gegen rechte Gewalt engagiert.

Schröder fordert Rückendeckung für Extremismusklausel

Allerdings hat die Vergangenheit gezeigt, dass Vereine, die „gegen rechte Gewalt“ sind, nur all zu oft linke Gewalt fördern, propagieren oder sogar anwenden. Folgerichtig verteidigte Schröder das von ihr entwickelte Gesetz gegenüber dem DuMont’schen Kölner Stadtanzeiger: „Nach solchen schrecklichen Vorfällen ist es umso wichtiger, dass wir uns gemeinschaftlich zu unserer Demokratie und unserer Rechtsordnung bekennen“. Zudem forderte Schröder die Rückendeckung aller Parteien für die Extremismusklausel, „weil sie ein Zeichen dafür setzt, dass Extremisten egal welcher Richtung in unserem Land keinen Platz haben.“

Den linken Medienmachern der Republik scheint indes nicht egal zu sein, aus welcher Richtung ein Extremismus kommt. Vielmehr entsteht der Eindruck, dass die jüngst aufgedeckte Mordserie, die so genannten „Dönermorde“ eines Zwickauer Verbrechertrios mit rechtsextremem Hintergrund, dazu instrumentalisiert werden sollen, linke bis ultralinke Positionen in der Gesellschaft weiter zu stärken.

 

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