iDemokratie auch in Deutschland?

8. November 2011 0

Die USA sind Vorreiter beim digitalen und mobilen Wählen

Der US-Staat Oregon geht moderne Wege: Um sich des lästigen Papiers zu entledigen können bei den Wahlen Behinderte mit einem iPad abstimmen. Wahlhelfer treffen zusammen mit den Wählern die Entscheidung und drucken diese anschließend aus. Das vereinfacht gerade für Schwerbehinderte den Vorgang der Wahl unheimlich. Insgesamt 75.000 Dollar gab der Staat für die Entwicklung der Software aus. Fünf iPads finanzierte Apple für dasPilotprojekt, wie die Associated Press berichtet.

Das ist wahre Demokratie!

Deutschland scheint noch sehr weit davon entfernt zu sein. Über die Internetseite des Bundestages können Bürger zwar Online-Petitionen unterzeichnen, eine entsprechende iPhone- oder iPad-Application fehlt aber.

Auch das Bundesland Berlin tut sich noch sehr schwer: Träger von Volksinitiativen müssen 20.000 Unterschriften auf dem Papier zusammentragen, ohne dass auch nur ein Internetformular zur Verfügung gestellt wird. Ähnlich ist es auf der nächsten Stufe, dem Volksbegehren. 185.000 Berliner müssen auf der Straße oder in den Bürgerämtern ihre Unterschrift abgeben, ein Internetformular, wie das des Bundestags gibt es nicht. Erst recht keine iPhone-App.

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