Papandreou: Referendum abgesagt

3. November 2011 0

Erneut unerwartete Wendung in Griechenland

Gegenwärtig ein Ort des Chaos: das griechische Parlament in Athen. (Bild: Andreas Trepte, Quelle: Wikipedia)

Der griechische Regierungschef Giorgos Papandreou wird das jüngst überraschend angekündigte Referendum über die so genannte Euro-Rettung aller Voraussicht nach absagen. Papandreou war sowohl innen- wie auch außenpolitisch heftig unter Druck geraten, nachdem er seine Entscheidung verkündet hatte, das Volk über die Annahme der Hilfsmaßnahmen und die damit verbundenen Auflagen abstimmen zu lassen.

Übergangsregierung aus Experten

Nun scheint sich die Lage in Griechenland erneut völlig unerwartet zu ändern: Papandreou hat sich offenbar mit der oppositionellen Nea Dimokratia (ND) darauf geeinigt, eine Übergangsregierung zu bilden, die im Parlament noch die am vergangenen Wochenende beschlossenen Maßnahmen ratifiziert und dann Neuwahlen vorbereitet.

Die Übergangsregierung soll zudem nicht aus Politikern, sondern nur aus Experten bestehen. „Diese Regierung wird das Land nur solange führen, bis das Hilfspaket unter Dach und Fach ist. Danach Neuwahlen“, sagte ein ND-Sprecher der Nachrichtenagentur dpa.

Papandreou soll auf Amt verzichten

Einige Abgeordnete der Regierungspartei Pasok sollen bereits damit beschäftigt sein, eine Koalitionsregierung unter der Leitung des früheren Vizepräsidenten der Europäischen Zentralbank, Lucas Papademos, vorzubereiten. Papandreou selbst soll zum Amtsverzicht überredet werden.

Nachdem also ursprünglich mit einem Referendum eine Lösung angestrebt wurde, die wohl demokratischer nicht hätte sein können, scheinen sich nun die mächtigen Interessen europäischer Staats- und Bankenchefs auch höchst merkwürdige Weise durchzusetzen.

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