Störfaktor Demokratie

1. November 2011 3

Ankündigung einer Volksabstimmung in Griechenland

Damit hatte wohl kaum jemand gerechnet: Griechenlands Ministerpräsident Georgios Papandreaou kündigte am Montagabend eine Volksabstimmung über das Euro-Rettungspaket an. Darüber hinaus will er dem Parlament die Vertrauensfrage stellen. Das Referendum soll in einigen Wochen abgehalten werden, sobald Einzelheiten über das jüngst verhandelte 130 Milliarden Euro umfassende Rettungspaket feststehen.

Märkte reagieren geschockt

Die Märkte reagierten auf die Ankündigung geschockt: Finanzwerte verloren bis zu zehn Prozent, der Deutsche Aktienindex DAX stand phasenweise mit bis zu zu vier Prozent im Minus. Der Eurokurs fiel auf unter 1,37 US Dollar.

Sollten die Griechen gegen die Auflagen des Rettungspakets stimmen, könnte dies endgültig den Staatsbankrott für das Krisenland bedeuten, sagte FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle laut Bild-Online im Deutschlandfunk. „Das klingt danach, dass man sich da irgendwie rauswinden will aus dem, was man jetzt verhandelt hat”, so Brüderle weiter, der das Verhalten des griechischen Regierungschefs „merkwürdig“ findet.

Störfaktor Demokratie

Tatsächlich scheint die Demokratie in Augen vieler Politiker zunehmend zum Störfaktor zu werden. Auch in Deutschland würden Euro-Rettung und Transferunion bei einem Volksentscheid am Willen der Bürger scheitern, wie zahlreiche Umfragen belegen. Selbst die Einführung des Euro wäre seinerzeit wohl am Votum der Bürger gescheitert, hätten sie denn darüber abstimmen dürfen.

3 Comments »

  1. Volker Hübner 1. November 2011 at 13:03 - Reply

    …lasst sie abstimmen und dann zur Drachme zurückkehren.
    Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende.

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