Ein Jahr Ankündigung der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT

10. September 2011 1

Kolumne: Ansichten und Einblicke aus Berlin

Heute vor genau einem Jahr kündigten René Stadtkewitz, Marc Doll und Aaron Koenig die Gründung einer neuen Bürgerrechtspartei an. Das donnernde Presseecho ließ am 10. September 2010 und den darauf folgenden Tagen die etablierten Parteien erzittern. DIE FREIHEIT ist seitdem zu einem Erfolgsmodell und zur realliberalen Heimat all derer geworden, die bei den ehemals bürgerlich-liberalen Parteien enttäuscht aufgegeben haben. Vor allem aber ist sie die Hoffnung für viele Menschen, die sich schon lange von der Politik abgewandt haben, für viele Nichtwähler und für noch mehr, die nie zuvor in ihrem Leben in einer Partei aktiv waren.

DIE FREIHEIT positioniert sich nicht auf irgendwelchen Links-Rechts-Achsen, die das politische Spektrum längst nicht mehr adäquat widergeben. Stattdessen haben wir uns die Probleme unseres Landes angesehen und überlegt, wie wir sie angehen und beseitigen können. Und diese Probleme lassen sich vor allem an den drei zentralen Politikfeldern der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT festmachen:

  • Die mangelnde Integration muslimischer Migranten ist auf den Islam als politische und kulturelle Ideologie zurückzuführen – denn andere Migrantengruppen integrieren sich wunderbar und weisen innerhalb kürzester Zeit schulische und wirtschaftliche Erfolge auf. DIE FREIHEIT wird daher alle islamischen Organisationen überwachen lassen und den politischen Islam rigoros bekämpfen. Die Einwanderung muss bis zur Lösung der Integrationsprobleme gestoppt werden und anschließend über einen Kriterienkatalog gesteuert werden.
  • Die etablierten Parteien treiben die Entmündigung des Volkes immer weiter voran. Sie denken nicht mehr in Dekaden und an das Beste für ihr Land, sondern nur noch in Legislaturperioden und an das Beste für sich selbst. Deswegen setzt sich DIE FREIHEIT für eine direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild ein, mit bundesweiten Volksentscheiden und obligatorischen Referenden bei wichtigen Gesetzen.
  • In Brüssel ist ein bürokratisches Monster entstanden, das sich immer mehr Rechte nimmt und uns die Schulden anderer aufbürdet. DIE FREIHEIT tritt an, um aus der Europäischen Union wieder das zu machen, als was sie geplant war: Ein Bündnis souveräner Nationen. Euro-Rettungsschirme, die Transferunion sowie die Entmündigung Deutschlands durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) lehnen wir grundsätzlich ab.

Wir haben in diesem Jahr viel geschafft: Bereits zweimal konnten wir den niederländischen Abgeordneten Geert Wilders bei uns in Berlin begrüßen und gemeinsam mit zahlreichen europäischen Parteien und Organisationen die größten islam- und EU-kritischen Veranstaltungen auf deutschem Boden durchführen. Über 2.100 Mitglieder zählt DIE FREIHEIT bundesweit und Hunderte sind in bereits 10 existierenden Landesverbänden aktiv. Unser Vorsitzender René Stadtkewitz spricht morgen anlässlich des zehnten Jahrestages der Terroranschläge vom 11. September als einziger deutscher Politiker am Ground Zero. In Berlin hat DIE FREIHEIT gute Chancen, am 18. September 2011 ins Abgeordnetenhaus einzuziehen.

Ich danke hiermit im Namen des Bundesvorstandes der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT und auch ganz persönlich allen, die bereit waren, ihre Zeit, vor allem aber ihr Gesicht und ihren Namen für diese wichtige Sache zu geben. Viele von uns erleben jeden Tag Anfeindungen von links und von rechts und sogar von Menschen, die uns seit vielen Jahren kennen und die es eigentlich besser wissen müssten.

Lasst Euch davon nicht beirren, macht weiter, denn wir sind auf dem richtigen Weg. Lasst uns gemeinsam die Fahne der Freiheit aufrecht halten, lasst uns gemeinsam dafür kämpfen, dass auch unsere Kinder und Kindeskinder in einer freien Gemeinschaft leben können. Dies schulden wir unseren Vorfahren, denn mit der Freiheit, die sie für uns gegen alle Ideologien erkämpft haben, geht eine große Verantwortung einher.

One Comment »

  1. Deutsche Rundschau 10. September 2011 at 22:36 - Reply

    Das klingt ja alles schön und gut, und ich wäre der Letzte, der sich nicht den Durchbruch für diese Partei wünschen würde.
    Nur machen mich Aussagen wie diese stutzig, die man immer wieder von Vertretern der Freiheit hört: „In Berlin hat DIE FREIHEIT gute Chancen, am 18. September 2011 ins Abgeordnetenhaus einzuziehen.“
    Eine Partei, die die allermeisten Berliner gar nicht kennen, wird ganz sicher kein berauschendes Wahlergebnis erzielen. Wahrscheinlich wird es nicht einmal annähernd für 1% reichen.
    Daher hoffe ich, daß Parolen dieser Art einfach nur der Motivation dienen sollen, und sich nicht tatsächlich auf naivem Glauben begründen. Wenn man von vornherein ein realistisches Ergebnis einkalkuliert, kann man anschließend doch viel zuversichtlicher mit dem Parteiaufbau fortfahren.

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