Soll KT zurücktreten?

18. Februar 2011 1

Kolumne: Wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt

Wen interessiert eine Doktorarbeit, wenn in Afghanistan Soldaten sterben?

Karl-Theodor zu Guttenberg soll zurücktreten fordern Oppositionspolitiker, Neider und Wissenschaftsidealisten. “Auf keinen Fall, ist doch egal, ob er ein bisschen abgeschrieben hat, der Krieg in Afghanistan und die Herausforderungen, vor denen wir stehen, verlangen nach großen Staatsmännern!”, meinen dagegen viele Bewunderer des eloquenten Adelsspross’. Ich unterstütze die Forderung ersterer, allerdings mit der Begründung der anderen. Denn nicht nur die Plagiatsvorwürfe waren heute Thema des Tages, sondern auch der Tod zweier junger deutscher Soldaten und die Verwundung weiterer sieben Kameraden in Afghanistan. Und gegen die Schuld, die Minister zu Guttenberg in diesem Zusammenhang auf sich geladen hat, ist die Diskussion über kopierte Textstellen in seiner Doktorarbeit eine Farce.

Unter Drogeneinfluss

“Partnering” nennt sich das, was NATO-Soldaten derzeit in Afghanistan machen. In der Praxis bedeutet es, dass sie afghanische Söldner in Armeeuniform taktisch und funktional auszubilden versuchen, um dann gemeinsam mit ihnen gegen OMF (Opposing Militant Forces, im Volksmund Taliban genannt) zu kämpfen. Dass diese Afghanen sich zumeist aus dem intellektuellen Bodensatz der dortigen Gesellschaft rekrutieren und, wenn sie nicht gerade desertieren und ihre Ausrüstung verkaufen, oft unter Drogeneinfluss stehen, hat sich mittlerweile herumgesprochen. Auch dass sie zu geplanten Operationen manchmal gar nicht erscheinen oder sich in einem Gefecht auch mal auf das Fotografieren der kämpfenden deutschen Soldaten beschränken, konnte man schon lesen. Das Problem am besten auf den Punkt bringen aber die Berichte, dass in manchen der afghanischen Einheiten offen gegen die “ungläubigen Kreuzzügler” gehetzt wird. Die Soldaten, deren Körper heute bei Baghlan von einem ihrer “Partner” mit seiner Kalschnikow zerschossen wurden, sind nicht die ersten deutschen Opfer dieser offensichtlich zum Scheitern verurteilten Strategie. Auch die vier Gefallenen vom 15.April 2010 waren Angehörige eines Verbindungsteams zur afghanischen Armee. Die Verluste unserer Verbündeten durch solches unfriendly fire gehen mittlerweile in die dutzende.

Trotzdem hält zu Guttenberg weiterhin am “Partnering” fest. Er opfert unsere Soldaten, um damit die deutsche Bündnisfähigkeit zu beweisen. Macht ihn das zu dem großen Staatsmann, den viele in ihm sehen?  Im Gegenteil: Ein Befehlshaber muss in der Tat dazu bereit sein, Soldaten in den Tod zu schicken, um damit ein Operationsziel und im Gesamtzusammenhang strategische Ziele zu erreichen. Das eigene Gewissen mit so lchen Entscheidungen zu belasten, ist etwas, das durchaus Respekt verdient. Umso schwerer wiegt aber die moralische Schuld, die er auf sich lädt, wenn er sich über seine Ziele nicht im Klaren ist oder durch eine Fehleinschätzung Ziele verfolgt, die nicht erreichbar sind. Dass diese Fehleinschätzung von Verbündeten geteilt oder  sogar von der Führungsnation vorgegeben wird, darf dabei nicht als Rechtfertigung gelten. Selbst wenn man ein Unterordnungsverhältnis zwischen dem deutschen und dem amerikanischen Verteidigungsminister konstruierte, gälte Sunzis Regel: Es gibt Armeen, die nicht angegriffen werden dürfen, Stellungen, um die nicht gefochten, Befehle des Herrschers, denen nicht gehorcht werden darf.

Offensichtliches Scheitern der NATO in Afghanistan

Jedem, der sich näher mit dem Krieg in Afghanistan beschäftigt ist klar, dass die aktuelle Strategie der NATO dort nur noch darauf abzielt, den Rückzug aus diesem verfluchten Land möglichst gesichtswahrend zu gestalten. Ein wackeliges Gerüst aus afghanischer Armee, Polizei und einigen lokalen Milizen soll die Rückkehr der Taliban zumindest so lange verzögern, bis die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit sich nach dem Abzug von ISAF anderen Schauplätzen zugewandt hat. Ist das vielleicht das hochwertige strategische Ziel, das den Tod unserer Soldaten rechtfertigt?

Ein Scheitern der NATO in Afghanistan wäre das Ende des Bündnisses, meinen viele sogenannte Experten. Warum das so sein soll und warum das Eingeständnis dieser Offensichtlichkeit schädlicher wäre, als etwa das destruktive Verhalten des Mitgliedsstaates Türkei oder die Ambitionen der Europäischen Union im Bereich der eigenen militärischen Handlungsfähigkeit, begründet aber keiner von ihnen. Ich glaube vielmehr, dass eine ehrliche Bestandsaufnahme dessen, was man mit den Einsätzen der letzten 14 Jahre erreicht und was man vor allem nicht erreicht hat, eine Grundlage für eine sinnvolle Weiterentwicklung des Bündnisses wäre. Man würde dann beispielsweise erkennen, dass nation building nicht funktioniert, wenn die kulturellen Grundlagen dafür fehlen oder man zu früh und zu viel Verantwortung in einheimische Hände gibt, um nichts als Besatzer zu erscheinen. Man würde möglicherweise auch erkennen, dass weniger manchmal mehr ist und dass es bei einem Land wie Afghanistan ausreichen könnte, Ausbildungslager und Unterschlupfe international tätiger Terroristen durch gute nachrichtendienstliche Arbeit, Satellitenaufklärung, Drohnen und den Einsatz von Spezialkräften zu bekämpfen.

Ursachen unserer Probleme

Ich beantworte die Frage, ob zu Guttenberg ein Vertreter jener Politikerspezies ist, die Deutschland so dringend braucht, daher mit einem vorläufigen Nein. Er scheint sich, wie die anderen, blind auf die Empfehlungen kurzsichtiger und zynischer Berater zu verlassen und betreibt in seinem Ressort, wie die Kanzlerin im Großen, eine “alternativlose” Politik. Was derzeit über seine Promotion ans Tageslicht kommt, unterstreicht diese Einschätzung nur noch, denn wäre er ein solcher Staatsmann und spielte ihn nicht nur, dann hätte er auch gewusst, dass für die Politik ein akademischer Titel weder real noch für den Wähler von echter Relevanz ist. Ein Politiker muss über eine breite Bildung verfügen, durch vernetztes Denken Zusammenhänge erkennen und zu eigenständigen strategischen Überlegungen in der Lage sein. Vor allem aber braucht er ein gefestigtes Wertefundament, an dem er seine Entscheidungen misst. Dass die Mehrzahl unserer Abgeordneten und auch der Regierungsmitglieder diesen Ansprüchen nicht gerecht wird (dafür aber über jede Menge Doktortitel verfügt) ist eine der Ursachen unserer großen Probleme.

Es gibt allerdings tatsächlich auch einen Grund, der für ein Verbleiben zu Guttenbergs in seinem Amt spräche, nur hat der weder etwas mit einer Dissertation über Verfassungsrecht, noch mit Afghanistan zu tun: Die Bundeswehr hat gerade mit der umfassensten und radikalsten Strukturreform ihrer Geschichte begonnen, die der Minister gegen große Widerstände zu tragen bereit scheint (auch wenn er bereits in einigen Punkten eingeknickt ist). Ich sehe niemanden in der schwarz-gelben Koalition und schon gar nicht nicht in der CSU, der über die nötige Unabhängigkeit verfügte, um dieses Projekt als Nachfolger zu Guttenbergs konsequent fortzuführen.

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